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Präsidentielles Regierungssystem
Aus CineDat.
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| Regierungsformen der Welt |
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| Republikanische Staatsform ██ Präsidentielles Regierungssystem ██ Präsidentielles Regierungssystem mit an das Parlament gebundener Exekutivbefugnis ██ Semipräsidentielles Regierungssystem ██ Parlamentarisches Regierungssystem Monarchische Staatsform sonstige ██ Staaten mit Einparteiensystem Stand: April 2006
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Ein Präsidentielles Regierungssystem oder Präsidialsystem ist eine Regierungsform, in der ein Präsident (lat. Vorsitzender) als Staatsoberhaupt auch die Funktion des Regierungschefs inne hat.
Charakteristisch ist die relative Unabhängigkeit der Regierung, insbesondere des Regierungschefs vom Parlament. Er kann im Unterschied zu einer parlamentarischen Demokratie typischerweise nicht durch das politische Misstrauensvotum einer Parlamentsmehrheit abgesetzt werden, sondern nur aufgrund rechtlicher Verfehlungen nach einem Amtsenthebungsverfahren (Impeachment).
Während in parlamentarischen Demokratien nur das Parlament direkt vom Volk gewählt wird und die Regierung aus ihm hervorgeht, gibt es in präsidentiellen Demokratien zwei Volkswahlen, die Parlamentswahl und die Präsidentenwahl. Weil der Präsident, um ins Amt zu kommen und in ihm zu bleiben, nicht über eine Parlamentsmehrheit verfügen muss, kann es dazu kommen, dass der Präsident gegen die Parlamentsmehrheit anderer Parteien regiert. Politikwissenschaftler wie Juan Linz sprachen von einem "Versagen des Präsidentialismus", weil eine solche gegenläufige Mehrheit zu einer politisch instabilen Situation führe, die letztlich auch zum Demokratiezusammenbruch führen könne, wie sich an Beispielen lateinamerikanischer Staaten wie Brasilien und Chile zeige.
Vom präsidentiellen Regierungssystem lässt sich das semipräsidentielle Regierungssystem abgrenzen. Im Unterschied zum Präsidentialismus gibt es im Semipräsidentialismus neben dem Präsidenten noch einen Regierungschef, der durch das Parlament abberufbar ist. Beispiele für diese Regierungsform sind Frankreich und Finnland.
Beispiele präsidentieller Regierungssysteme sind die USA und fast alle Staaten Lateinamerikas.
Literatur
- Peter Filzmaier, Fritz Plasser: Politik auf amerikanisch. Wahlen und politischer Wettbewerb in den USA. Wien, Manz 2005, ISBN 3-214-08330-9
- Peter Filzmaier, Fritz Plasser: Die amerikanische Demokratie. Das Regierungssystem und der politische Wettbewerb. Manz, Wien 1997, ISBN 3-214-05971-8
- Wolfgang Jäger (Hrsg.): Regierungssystem der USA. Oldenbourg. München 1998, ISBN 3-486-24814-6
- Heinrich-W. Krumwiede, Detlef Nolte: Die Rolle der Parlamente in den Präsidialdemokratie Lateinamerikas. Institut für Iberoamerika-Kunde, Hamburg 2000, ISBN 3-926446-65-X
- Judith Schulz: Präsidielle Demokratien in Lateinamerika. Eine Untersuchung der präsidiellen Regierungssysteme von Costa Rica und Venezuela. Vervuert, Frankfurt am Main 2000, ISBN 3-89354-251-5
- Jorge Carpizo: Das mexikanische Präsidialsystem. Eberhard, München 1987, ISBN 3-926777-01-X
- Juan J. Linz: The failure of presidential democracy. The Johns Hopkins University Press, Baltimore 1994, ISBN 0-8018-4784-2
- Nicholas Wahl (Hrsg.): La France présidentielle. L’influence du suffrage universel sur la vie politique. Presses de la Fondation Nationale des Sciences Politiques, Paris 1995, ISBN 2-7246-0658-2
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